Stephan Herbert Fuchs

06.02.2023

Schöffen gesucht: Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils / Gisela Findeisen aus Kulmbach hat das Ehrenamt zehn Jahre lang ausgeübt

Kulmbach. Wer glaubt, er könne so einfach darauf los urteilen, der ist als Schöffe falsch am Platz. Das sagt Gisela Findeisen aus Kulmbach. Die heute 77-Jährige war zehn Jahre lang von 2009 bis 2018 und damit zwei volle Perioden als ehrenamtliche Schöffin beim Amtsgericht in Kulmbach tätig. Man müsse schon imstande sein, objektiv zu urteilen, sagt sie.

In diesem Jahr findet für die Zeit von 2024 bis 2028 wieder die Wahl der Schöffen statt. Derzeit werden in allen Gemeinden Vorschlagslisten erarbeitet, aus denen durch einen beim jeweils zuständigen Amtsgericht gebildeten Schöffenwahlausschuss eine Auswahl erfolgt.

Gisela Findeisen war lange Zeit eine von ihnen. „Manchmal hat es mich schon sehr berührt“, sagt sie, die aus der Nähe von Chemnitz stammt, Schriftsetzerin gelernt hatte und die zuletzt als Wirtschaftsingenieurin bei einem großen Unternehmen in Kulmbach tätig war. Manchmal sei es auch frustrierend gewesen, wenn der gleiche Angeklagte immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt kam und vor Gericht auftauchte.

Schöffen sind ehrenamtliche Richter am Amtsgericht und bei den Strafkammern des Landgerichts. Sie stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben den Berufsrichtern. Das kann Gisela Findeisen nur bestätigen, denn auch sie hatte es schon erlebt, dass die beiden Schöffen den vorsitzenden Richter überstimmt hatten. Das verantwortungsvolle Amt verlangt einem Gerichtssprecher zufolge in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes körperliche Eignung. Es kann nur von Bürgern mit der deutschen Staatsangehörigkeit ausgeübt werden.

Zu dem Amt gekommen war Gisela Findeisen vor allem durch ihre Tochter, die als Juristin tätig ist. „Im Laufe ihres Studiums habe ich viel mitbekommen“, erinnert sie sich. Interessiert habe sie sich für die Rechtsprechung ohnehin schon immer und so hatte sie sich damals kurzerhand auf eine Zeitungsanzeige hin beworben. Am Jugendschöffengericht in Kulmbach sind immer zwei „Teams“ im Einsatz, das heißt es gibt vier Jugendschöffen, von denen bei den Verhandlungen immer zwei, jeweils ein Mann und eine Frau, eingesetzt werden.

Gisela Findeisen kommt auf jeweils zehn Sitzungstage pro Jahr, meist mit zwei bis drei verschiedenen Verhandlungen pro Sitzungstag, der auch schon mal von acht Uhr morgens bis in den Abend hinein dauern kann. Meist sei es um Diebstähle, Körperverletzungen oder Drogengeschichten gegangen. Auch härtere Urteile seien dabei gewesen, wobei beim Jugendstrafrecht immer der Erziehungsgedanke und nicht die Strafe im Vordergrund steht. Gewundert hatte sich die langjährige Schöffin darüber, dass in den seltensten Fällen die Eltern in der Verhandlung mit anwesend waren. Mulmig sei es ihr bei dem Amt nie gewesen, allerdings habe es schon auch Fälle gegeben, bei denen sie zumindest verbal von den Angeklagten angegangen wurde.

Ab sofort besteht die Möglichkeit, sich selbst für das Schöffenamt zu bewerben oder einen anderen vorzuschlagen. Die Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen muss schriftlich erfolgen. Die hierfür einheitlich zu verwendenden Bewerbungsbögen und nähere Informationen zum Schöffenamt sind zum Beispiel für Kulmbacher Bürger im Bürgerbüro der Stadt Kulmbach oder in den jeweiligen Gemeinden erhältlich. Sie können in der Regel aber auch im Internet auf den Webseiten heruntergeladen werden. Die Bewerbungen müssen im Original bis spätestens Freitag, 17. März 2023 eingegangen sein. Die Bewerbungen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Jugendschöffen werden an den zuständigen Jugendhilfeausschuss des Landkreises Kulmbach weitergeleitet. Die Bewerbungsfrist hierfür endet allerdings bereits am Montag, 13. Februar 2023.

Bild: Gisela Findeisen aus Kulmbach war zehn Jahre lang als Jugendschöffin am Amtsgericht tätig.